Das Produkt ist entwickelt, und dann taucht ein fremdes Patent auf, das den Weg in den Markt versperren könnte. Mit dieser Lage kommen Entwicklungsteams zu uns. Truinorva berät zu systematischer Innovation und zur technischen Arbeit mit Patenten. Aus unserer Sicht kommt es in einer solchen Lage vor allem auf den Zeitpunkt an. Eine Patentrecherche am Anfang, als die Lösungswege noch offen waren, hätte mehr gebracht.

TL;DR

  • Eine Patentrecherche vor der Entwicklung zeigt, wie andere dieselbe Funktion schon gelöst haben; vor einer Anmeldung geht es dagegen um Neuheit.
  • Beschreiben Sie die Aufgabe zuerst als Funktion, also als Tätigkeit mit Objekt, und suchen Sie erst danach mit Stichwörtern.
  • Legen Sie das Ziel vorher fest: Überblick über Lösungen, Neuheit und Handlungsfreiheit verlangen verschiedene Suchen.
  • Ordnen Sie die Treffer nach ihrem Wirkprinzip und halten Sie Suchfrage, Begriffe, Klassen und Datum fest.
  • Die eigene Recherche klärt nicht, ob ein fremdes Patent Ihre Lösung betrifft; diese Frage gehört zu einer Patentanwältin oder einem Patentanwalt.

Wann sich die erste Patentrecherche im Entwicklungsprojekt lohnt

Machen Sie die erste Patentrecherche, bevor das Konzept feststeht, also sobald die Aufgabe klar genug ist, um sie als Funktion zu beschreiben. Zu diesem Zeitpunkt suchen Sie Lösungswege und sehen früh, welche Felder schon belegt sind.
Auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) führt diesen Zweck auf. Auf seiner Seite zur Recherche nennt es die Übersichtsrecherche, die einen breiten Überblick über den Stand der Technik gibt, als Ausgangsbasis für ein neues technisches Entwicklungsprojekt. Stand der Technik ist im Patentrecht alles, was vor dem Stichtag einer Anmeldung öffentlich zugänglich war, ob durch Beschreibung, durch Benutzung oder auf andere Weise (§ 3 Patentgesetz).
Legen Sie das Ziel vor der ersten Suche fest. Das DPMA unterscheidet mehrere Arten der Recherche, und jede beantwortet eine andere Frage:

Art der Recherche (Name des DPMA)

Wozu sie dient

Die Frage dahinter

Übersichtsrecherche

breiter Überblick über den Stand der Technik auf einem Technologiegebiet

Wie haben andere diese Funktion gelöst?

Neuheitsrecherche

die Aussicht auf Erteilung eines Patents abschätzen oder Entwicklungskosten sparen

Gibt es unsere Lösung schon?

Verletzungsrecherche („Freedom-to-operate“-Recherche)

gültige Schutzrechte ermitteln, gegen die ein Produkt verstoßen könnte, wenn es auf den Markt gelangt

Dürfen wir dieses Produkt verkaufen, ohne ein fremdes Schutzrecht zu verletzen?

Überwachungsrecherche

aktuelle Entwicklungsaktivitäten der Wettbewerber verfolgen

Was melden andere gerade an?

Für die Zeit vor dem Konzept zählt die erste Zeile der Tabelle. Freedom to Operate aus der dritten Zeile, die Handlungsfreiheit, bedeutet: Herstellung, Vertrieb und Nutzung verletzen keine Schutzrechte Dritter. Die Prüfung beginnt mit einer Patentrecherche und einer rechtlichen Einschätzung; mehr dazu steht in unserem Beitrag zu Freedom to Operate.

Funktionsorientierte Patentrecherche: von der Aufgabe zur Suchfrage

Eine funktionsorientierte Patentrecherche fragt zuerst, was die Lösung tun soll. Das Wort, unter dem das Produkt im Katalog steht, kommt später. Wir halten das für den besseren Start, weil ein Produktwort dorthin führt, wo das eigene Fach ohnehin sucht.
Angenommen, Ihr Team soll ein Ventil entwickeln, das ohne Hilfsenergie schließt, sobald es zu warm wird. Die naheliegende Suche nach dem Produktwort liefert Ventile des eigenen Fachs. Als Funktion lautet die Aufgabe: einen Durchfluss sperren, wenn die Temperatur steigt. Wer so sucht, stößt auch auf Wirkprinzipien aus anderen Fachgebieten.
Wo sie liegen, zeigt schon die Internationale Patentklassifikation (IPC), das Ordnungssystem der Ämter für Patentdokumente. Im IPC-Verzeichnis des DPMA stehen bei selbsttätigen Sprinklern wärmeempfindliche Auslöser mit Schmelzgliedern, mit zerbrechlichen Gefäßen und mit wärmedehnbaren Gliedern. Bei den durch Wärme betätigten Schaltern führt die IPC unter H01H 37/52 das Bimetallelement, das sich biegt.
TRIZ, die Theorie des erfinderischen Problemlösens, kennt für dieses Vorgehen ein eigenes Werkzeug: die funktionsorientierte Suche. Das TRIZ-Glossar der International TRIZ Association MATRIZ beschreibt sie als Methode, die vorhandene Technologien in anderen Gebieten der Technik anhand von Funktionskriterien ausfindig macht. Als Funktion gilt dort, was ein Objekt an einem Merkmal eines anderen Objekts verändert oder erhält. Im Beispiel: Das Ventil sperrt den Durchfluss. TRIZ selbst ist nach der Richtlinie VDI 4521 Blatt 2 eine Systematik von Annahmen, Regeln, Methoden und Werkzeugen zur Verbesserung von Systemen.
Schreiben Sie vor der ersten Suche drei Dinge auf:

  1. Die Funktion als Tätigkeit mit Objekt. Im Beispiel: einen Durchfluss sperren, wenn die Temperatur steigt.
  2. Das Wirkprinzip der eigenen Idee, falls es schon eine gibt. Daran erkennen Sie später, welche Treffer Ihrem Ansatz nahekommen.
  3. Die Rahmenbedingungen, die nicht verhandelbar sind. Im Beispiel: ohne Hilfsenergie.
    Gesucht wird danach mit Stichwörtern und Patentklassen, wie der nächste Abschnitt zeigt.

Vorgehen bei der Patentrecherche in sechs Schritten

Bei einer Patentrecherche vor der Entwicklung gehen Sie von der Funktion über wenige passende Treffer zur Patentklasse und erst dann in die Breite. Die Reihenfolge für den Einstieg:

  1. Fassen Sie Funktion und Rahmenbedingungen aus Ihren Notizen in einem Satz zusammen: was getan werden soll, woran und unter welchen Bedingungen.
  2. Sammeln Sie drei bis fünf Wörter für dieselbe Funktion, auch aus anderen Branchen, auf Deutsch und auf Englisch. Im Beispiel etwa sperren, absperren und schließen, dazu shut off und close.
  3. Suchen Sie damit in einer kostenlosen Datenbank, etwa in DEPATISnet des DPMA oder in Espacenet des Europäischen Patentamts, und öffnen Sie zwei oder drei passende Treffer.
  4. Notieren Sie die Klassifikation dieser Treffer und suchen Sie mit ihr weiter.
  5. Ordnen Sie die Treffer nach Wirkprinzip und halten Sie fest, wie Sie gesucht haben.
  6. Ähnelt ein Treffer Ihrer eigenen Lösung, geben Sie ihn an eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt weiter.
    Schritt 4 löst die Suche von Ihren eigenen Wörtern. Die Patentklassifikation ordnet Patentdokumente nach ihrem technischen Inhalt und ermöglicht, wie das DPMA auf seiner Seite zu den Klassifikationen schreibt, eine sprachunabhängige, systematische Recherche. Ein Klassifikationssymbol ist eine kurze Folge aus Buchstaben und Zahlen. F16K 31/64 etwa steht in der IPC für Betätigungsvorrichtungen von Ventilen, die auf Temperaturänderung ansprechen.
    Wie die Suchmasken funktionieren, wie Sie einen Treffer lesen und wo der Rechtsstand steht, also ob ein Schutzrecht noch in Kraft ist, zeigt unser Beitrag Patente suchen in Espacenet und DEPATISnet.

Treffer nach Wirkprinzip ordnen und die Recherche dokumentieren

Ordnen Sie die Treffer nach dem Wirkprinzip, das sie nutzen, und nicht nach Anmelder oder Jahr. Aus dieser Ordnung liest Ihr Team ab, wo viele Lösungen liegen und wo wenig belegt ist.
Im Beispiel mit dem Ventil entstünden vier Gruppen: Schmelzen, Zerbrechen eines Gefäßes, Ausdehnen eines Glieds und Biegen eines Bimetalls. Das Team sieht dann, in welcher Gruppe die eigene Idee liegt und welche Wege es noch nicht bedacht hat.
Halten Sie außerdem fest, wie Sie gesucht haben:

  • die Suchfrage, also die Funktion in einem Satz
  • die verwendeten Begriffe
  • die Klassen
  • das Datum
  • die Patentdokumente, die Sie gelesen haben
    Wenn Sie die Treffer später prüfen lassen, geben Sie diese Notizen mit. Das Datum gehört dazu, weil laufend Patentdokumente hinzukommen: In DEPATISnet stehen neue deutsche Dokumente jeweils am Publikationstag bereit, in aller Regel donnerstags.

Was die eigene Recherche nicht entscheidet

Ob ein gefundenes Patent Ihre Lösung betrifft, können Sie mit der eigenen Recherche nicht klären. Den Schutzbereich eines Patents, also das, was es schützt, bestimmen die Patentansprüche (§ 14 Patentgesetz), und ihre Auslegung gehört in die Hände einer Patentanwältin oder eines Patentanwalts.
Ob es zu Ihrer Idee schon ein Patent gibt, prüfen Sie mit der Suche nach der Funktion nur zum Teil: Sie finden veröffentlichte Patentdokumente mit ähnlichen Lösungen. Finden Sie nichts, ist das keine Entwarnung. Die Akten einer deutschen Patentanmeldung sind nach § 31 des Patentgesetzes im Kern erst dann für jeden einsehbar, wenn der Anmelder zugestimmt hat oder achtzehn Monate seit dem Anmeldetag vergangen sind. Beruft sich die Anmeldung auf einen früheren Zeitpunkt, laufen die achtzehn Monate ab diesem. Was jünger ist und nicht freigegeben wurde, kann eine Recherche nicht zeigen.
Dieser Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung; die Prüfung, ob ein Patent Ihre Lösung betrifft, braucht anwaltliche Begleitung.

Häufig gestellte Fragen

Kann man Patente öffentlich einsehen, und wo geht das kostenlos?

Ja, Patente sind öffentlich einsehbar: In DEPATISnet, dem Dokumentenarchiv des DPMA, und in Espacenet, der Datenbank des Europäischen Patentamts, recherchieren Sie kostenlos in Patentdokumenten aus aller Welt. Das DPMAregister zeigt zu deutschen Schutzrechten den Rechts- und Verfahrensstand, also etwa, ob ein Schutzrecht noch in Kraft ist. Für Einsteiger sieht das DPMA in DEPATISnet die Basisrecherche vor, eine einfache Suchmaske.

Was ist die Patentklassifikation (IPC, CPC)?

Die Internationale Patentklassifikation (IPC) unterteilt das technische Wissen in Sektionen, Klassen, Unterklassen, Hauptgruppen und Untergruppen, wie die IPC-Seite des DPMA zeigt. Das Symbol F16K 31/64 liest sich so: Sektion F, zu der der Maschinenbau gehört, Klasse F16, Unterklasse F16K mit den Ventilen, dann die Gruppe 31/64. Laut DPMA nutzen über 100 Patentbehörden die IPC. Die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) ist laut Europäischem Patentamt eine Erweiterung der IPC.

Was kostet eine Patentrecherche?

Die eigene Patentrecherche in DEPATISnet und Espacenet kostet nichts. Die Recherche, die das DPMA auf Antrag zu einer angemeldeten Erfindung durchführt (§ 43 Patentgesetz), kostet laut Gebührenverzeichnis des Patentkostengesetzes 300 Euro (Fassung nach der Änderung vom 11.01.2026). Den Antrag kann allerdings nur stellen, wer die Erfindung schon zum Patent angemeldet hat. Die regionalen Patentinformationszentren recherchieren im Auftrag gegen Entgelt, wie das DPMA auf seiner Seite zu DEPATISnet schreibt.

Wie lässt sich der Stand der Technik recherchieren?

Den Stand der Technik recherchieren Sie in Patentdatenbanken und darüber hinaus, etwa in Fachliteratur und an Produkten im Markt, denn auch Beschreibung und Benutzung zählen dazu. Was ein Recherchenbericht, also das Ergebnis einer Recherche des Amts, zum Stand der Technik sagt, erklärt unser Beitrag Recherchenbericht lesen.

Kann KI die Patentrecherche übernehmen?

Bei Teilschritten kann KI helfen, zum Beispiel beim Übersetzen. In DEPATISnet entstehen die englischen Übersetzungen chinesischer, japanischer und koreanischer Patentschriften mit einer KI-gestützten Maschinenübersetzung, und das DPMA weist darauf hin, dass sie Fehler enthalten kann. Unter unseren quelloffenen TRIZ-Skills für den KI-Assistenten Claude ist einer für die funktionsorientierte Suche. Er soll Lösungen in anderen Fachgebieten finden.

Fazit: mit einem Satz beginnen

Schreiben Sie Ihre nächste Entwicklungsaufgabe als Funktion auf, bevor jemand das erste Konzept zeichnet. Für einen ersten Überblick über vorhandene Lösungen brauchen Sie uns nicht: Dafür genügen die kostenlosen Datenbanken und etwas Übung. In unserer Live-Masterclass zeigen wir, wie sich ein Patent vom Bauteil über die Funktion zum Wirkprinzip lesen lässt.

Quellen