Patente zu suchen ist für uns bei Truinorva Teil der Entwicklungsarbeit und keine Aufgabe, die man ganz an die Rechtsabteilung abgibt. Eine Patentschrift beschreibt ein technisches Problem, einen Lösungsweg und den Schutz, den der Anmelder dafür beansprucht. Wer vor dem ersten Konzept sucht, sieht, wie andere denselben Zielkonflikt angegangen sind. Viele Teams lassen diesen Schritt aus, und fremde Lösungen tauchen dann erst spät im Projekt auf.

In Espacenet und DEPATISnet kann jeder kostenlos nach Patenten suchen, und die Suchmaske ist schnell gelernt. Am weitesten kommen Sie, wenn Sie nach Funktion und Wirkprinzip suchen statt nach dem Produktnamen, mit der Klassifikation der besten Treffer weitersuchen und erst danach die Ansprüche lesen, die den Schutz festlegen.

TL;DR

  • In DEPATISnet ist die Basisrecherche der Einstieg für wenig Geübte, eine ODER-Verknüpfung bietet sie nicht.
  • In Espacenet heißt die einfache Maske Smart Search, gesucht wird auf Deutsch, Englisch oder Französisch.
  • Bei den häufigsten deutschen und europäischen Schriften steht A hinter der Nummer für eine Anmeldung und B für ein erteiltes Patent.
  • Ob ein deutsches oder europäisches Patent noch in Kraft ist, lesen Sie in DPMAregister oder im Europäischen Patentregister ab.

Was Espacenet und DEPATISnet sind

Espacenet ist die Patentsuche des Europäischen Patentamts (EPA), DEPATISnet die des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). In beiden kann jeder veröffentlichte Anmeldungen und Patentschriften einsehen, und zwar aus aller Welt, nicht nur die des eigenen Amts. Espacenet umfasst nach Angaben des EPA mehr als 150 Millionen Patentdokumente von 1782 bis heute. Für DEPATISnet nennt das DPMA über 160 Millionen Patentveröffentlichungen.

In DEPATISnet durchsucht das Volltextfeld Titel, Beschreibung, Ansprüche und Zusammenfassung einer Schrift. Beschreibung und Ansprüche sind dabei in deutschen, europäischen, US-amerikanischen und internationalen (WO) Dokumenten suchbar (Hilfetext DEPATISnet, DPMA 2025). Chinesische, japanische und koreanische Schriften durchsuchen Sie laut Hilfetext in einer maschinellen Übersetzung ins Englische, also mit englischen Suchwörtern. Espacenet zeigt die Treffer als Patentfamilien (Espacenet-Kurzanleitung, EPA 2022). Eine Patentfamilie ist nach der Definition des EPA eine Gruppe von Anmeldungen zum selben oder ähnlichen technischen Inhalt, verbunden über Prioritäten, also über frühere Anmeldungen, auf die sich die Schriften berufen.

So finden Sie Patente zu Ihrem Wirkprinzip

Suchen Sie nach dem, was Ihre Lösung tut und wie sie es tut, und nehmen Sie danach die Klassifikation der passenden Treffer als Suchbegriff. Ein ausgedachtes Beispiel: Ihr Team entwickelt eine Kabeldurchführung für ein Gehäuse, die dicht sein und sich ohne Werkzeug montieren lassen soll. Das ist ein technischer Widerspruch: Wird die Dichtung besser, wird die Montage schwerer. Wie andere diesen Widerspruch angegangen sind, steht in ihren Patentschriften.

Die erste Idee ist meist, nach dem Produktwort „Kabelverschraubung“ zu suchen. Patentschriften müssen eine Erfindung aber nicht mit dem Katalogwort benennen, und die Treffer bleiben dann leicht bei Varianten dessen, was Sie schon kennen. Besser fassen Sie die Funktion in drei bis fünf Stichworte, deutsch und englisch: Kabel, Durchführung, abdichten, werkzeuglos, rasten, cable, feedthrough, seal, snap-fit.

In DEPATISnet öffnen Sie dafür die Basisrecherche. Das DPMA empfiehlt sie allen, die noch wenig Erfahrung mit der Recherche haben. Die Felder für Nummer, Titel, Anmelder oder Erfinder, Datum, Klassifikation und Volltext sind mit UND verknüpft. Auch mehrere Wörter in einem Feld müssen laut Hilfetext alle im selben Teil der Schrift vorkommen. Suchen Sie dort deshalb zuerst mit den deutschen Stichworten und in einem zweiten Durchgang mit den englischen. ODER-Verknüpfungen bieten erst die erweiterte Recherche, die Expertenrecherche und die IKOFAX-Recherche.

In Espacenet nehmen Sie die Smart Search, daneben gibt es die erweiterte Suche (Advanced Search). Gesucht wird laut Kurzanleitung auf Deutsch, Englisch oder Französisch. Mehrere Wörter verknüpft die Smart Search mit AND. Deutsche und englische Wörter für dieselbe Sache setzen Sie deshalb mit OR in eine Klammer, etwa (kabel OR cable) AND (abdicht* OR seal*). Der Stern steht für eine beliebige Fortsetzung, „abdicht*“ findet also „abdichten“ und „Abdichtung“.

Nach der ersten Runde öffnen Sie zwei oder drei Treffer, die Ihrem Wirkprinzip nahekommen, und notieren deren Klassifikation. Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ordnet Schriften nach Gebieten der Technik, in Symbolen, die von der Sprache unabhängig sind (WIPO). Die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC), die das EPA mit dem US-Patentamt verwaltet, verfeinert sie auf rund 250.000 Symbole (EPA). Für unser Beispiel passt etwa die IPC-Gruppe H02G 15/013 „Abdichtungsvorrichtungen für Kabeleinführungen“ (IPC-Verzeichnis, DPMA). Eine Suche mit dieser Klasse und wenigen Stichworten kann auch Schriften finden, die von „Leitungseinführung“ oder „Dichtkörper“ sprechen.

Kennen Sie schon einen Wettbewerber oder eine Nummer, suchen Sie direkt danach. Ein bestimmtes Patent finden Sie über seine Nummer, die Schriften eines Unternehmens über den Anmelder, eine Person über das Feld Erfinder. Ein Beispiel für so eine Abfrage steht auf unserer Seite Über uns. Der Link dort sucht in Espacenet nach Erfinder und Anmelder und zeigt die Patente aus der Industriearbeit von Dr. Jens Träger, dem Berater hinter Truinorva. Erteilt sind sie in Europa, den USA, Japan und China.

Wie Sie einen Treffer lesen

Schauen Sie zuerst auf den Kennbuchstaben hinter der Nummer, er zeigt, ob eine Anmeldung oder ein erteiltes Patent vor Ihnen liegt. Die häufigsten Kennungen deutscher und europäischer Schriften:

Kennung

Was es ist

Stand

DE … A1

Offenlegungsschrift, die erste Veröffentlichung einer deutschen Anmeldung

noch nicht erteilt

DE … B3

Patentschrift ohne vorherige Offenlegungsschrift

erteilt, im Normalfall mit neun Monaten Einspruchsfrist

DE … B4

Patentschrift nach einer Offenlegungsschrift

erteilt, im Normalfall mit neun Monaten Einspruchsfrist

EP … A1

europäische Anmeldung mit Recherchenbericht

noch nicht erteilt

EP … A2

europäische Anmeldung ohne Recherchenbericht, der Bericht erscheint gesondert als A3

noch nicht erteilt

EP … B1

europäische Patentschrift

erteilt, den Rechtsstand zeigen das Europäische Patentregister und die Register der Länder

Ein Recherchenbericht ist die Liste, in der das Amt den gefundenen Stand der Technik zur Anmeldung nennt. Die deutschen Kennungen erklärt das DPMA in seinen Schriftenartencodes (2016), die europäischen das WIPO-Handbuch zu Patentdokumenten (2022). Gegen ein deutsches Patent kann innerhalb von neun Monaten nach der Veröffentlichung der Erteilung grundsätzlich jeder Einspruch erheben, also verlangen, dass das Amt die Erteilung noch einmal prüft (§ 59 PatG).

Unterschätzen Sie eine Anmeldung nicht, auch wenn noch kein Patent erteilt ist. Veröffentlicht wird sie in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag oder dem Prioritätstag, also dem Tag einer früheren Anmeldung, auf die sie sich beruft (§ 31 und § 32 PatG, Art. 93 EPÜ). Ab der Veröffentlichung einer deutschen Anmeldung kann der Anmelder von jemandem, der den Gegenstand der Anmeldung benutzt, obwohl er von der Anmeldung wusste oder wissen musste, eine angemessene Entschädigung verlangen (§ 33 PatG).

Beim Lesen hilft die Patentfamilie: Die deutsche, die europäische und die chinesische Fassung einer Idee erscheinen in Espacenet gebündelt, und Sie lesen die Fassung, deren Sprache Sie verstehen.

Den Schutzbereich bestimmen die Ansprüche. Beschreibung und Zeichnungen helfen, sie auszulegen (§ 14 PatG, Art. 69 EPÜ). Der erste Anspruch ist der Hauptanspruch. Ist ein Anspruch zweiteilig, nennt der Oberbegriff die bekannten Merkmale, und der kennzeichnende Teil beginnt mit einer Wendung wie „dadurch gekennzeichnet, dass“ oder „gekennzeichnet durch“ (§ 9 PatV). Wer das Wirkprinzip verstehen will, liest zuerst Zeichnung und Beschreibung und danach den Hauptanspruch.

Fehlt Ihrer Lösung ein Merkmal aus dem Anspruch, heißt das noch nicht, dass der Anspruch nicht greift. Auch Äquivalente der genannten Merkmale zählen zum Schutzbereich (Auslegungsprotokoll zu Art. 69 EPÜ, Art. 2). Wie man einen gefundenen Anspruch technisch weiterdenkt, zeigen wir im Beitrag vom Patentanspruch zur Lösungsidee.

Wer wissen will, ob es für die eigene Idee schon ein Patent gibt, kann mit der Recherche prüfen, was bereits bekannt ist. Ob die eigene Lösung frei ist, beantwortet die Recherche nicht. Freedom to Operate heißt, dass Herstellung, Vertrieb und Nutzung keine Schutzrechte Dritter verletzen. Die Prüfung beginnt mit der Recherche und einer rechtlichen Einschätzung, eine absolute Gewähr gibt es nicht. Mehr dazu steht in unserem Beitrag zur Freedom to Operate.

Ähnelt ein Treffer Ihrer Lösung stark, machen Sie daraus kein eigenes Rechtsurteil. Halten Sie Nummer, Kennbuchstaben und Hauptanspruch fest, notieren Sie Funktion und Wirkprinzip Ihrer Lösung daneben und geben Sie beides zur Prüfung weiter.

Hinweis: Dieser Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung. Ob eine Lösung ein fremdes Patent verletzt, klärt eine Prüfung mit anwaltlicher Begleitung, etwa durch eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt.

Wie lange gilt ein Patent, und wo steht, ob es in Kraft ist?

Ein Patent gilt höchstens 20 Jahre ab der Anmeldung, und ob es noch in Kraft ist, zeigt das Register, nicht die Suchdatenbank (§ 16 PatG, Art. 63 EPÜ). Für Arznei- und Pflanzenschutzmittel gibt es Ausnahmen (DPMA). Vorher erlischt ein Patent, wenn der Inhaber verzichtet oder die Jahresgebühr nicht rechtzeitig zahlt (§ 20 PatG).

DEPATISnet führt den Rechtsstand nicht selbst, laut Hilfetext springen Sie aber aus einem Treffer über das Aktionsmenü zu DPMAregister. Dort steht der Stand deutscher Patente und europäischer Patente mit Wirkung für Deutschland. Das Europäische Patentregister zeigt den Stand europäischer Anmeldungen, Einsprüche und europäischer Patente mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatente) und verlinkt für erteilte Patente die Register vieler Länder. Die Rechtsereignisse, die Espacenet anzeigt, hängen von den nationalen Ämtern ab (EPA).

Häufig gestellte Fragen

Kostet es etwas, Patente zu suchen?

Nicht, wenn Sie selbst suchen. Espacenet und DEPATISnet sind kostenlos, laut DPMA gilt das auch für DPMAregister.

Wo ist die Einsteigerrecherche in DEPATISnet geblieben?

Sie heißt heute Basisrecherche. Wer die alte Adresse aufruft, wird dorthin weitergeleitet, und die Maske ist weiterhin der Einstieg, den das DPMA empfiehlt.

Wie finden Sie die Patente eines Wettbewerbers?

Suchen Sie im Feld für den Anmelder nach dem Firmennamen und probieren Sie Schreibweisen mit und ohne Rechtsform. Derselbe Anmelder steht nicht überall gleich in den Schriften. Die Kurzanleitung von Espacenet nennt als Beispiel die Anmelder Siemens und Siemens AG. In Espacenet erscheint jede Erfindung dabei als eine Familie.

Wie lesen Sie ein Patent, das nur auf Chinesisch oder Japanisch vorliegt?

Schauen Sie zuerst in die Patentfamilie, ob es eine englische, europäische oder deutsche Fassung gibt. Sonst hilft Patent Translate, der maschinelle Übersetzungsdienst von EPA und Google. Er ist in Espacenet kostenlos, deckt 32 Sprachen ab und übersetzt Zusammenfassung, Beschreibung oder Ansprüche ins Deutsche, Englische oder Französische.

Wo bekommen Sie Hilfe, wenn Sie bei der Recherche nicht weiterkommen?

In einem Patentinformationszentrum. In Deutschland arbeiten fünfzehn davon als Kooperationspartner des DPMA und helfen auch bei der Recherche in den Datenbanken (DPMA). Europaweit gibt es über 300 solcher Zentren (EPA).

Fazit: früh suchen, genau lesen

Eine erste Suche nach dem Wirkprinzip läuft gut parallel zur Konzeptarbeit. Für einen schnellen Blick auf ein fremdes Patent genügt etwas Übung mit den beiden Datenbanken, ein Training bei uns brauchen Sie dafür nicht. Anspruchsvoller wird es, wenn die Treffer vorliegen und die Frage lautet, was Sie technisch daraus machen. Dort setzt unsere Masterclass an: 90 Minuten online, in denen wir Patente funktional lesen und vom echten Anspruch zu Lösungsideen kommen.

Quellen